Wie wurden die Daten in den Tabellen berechnet?

Zwar gibt es vom Bundesministerium für die Bonitätsprüfung des Verpflichtungserklärenden keine konkreten Angaben über das jeweils erforderliche Mindestnettoeinkommen, jedoch muss objektiv nachvollziehbar sein, dass dieser in der Lage ist den Lebensunterhalt der einladenden Person ausreichend zu decken. Unter die Absicherung des Lebensunterhalts fällt die Versorgung mit Wohnraum und die Versorgung im krankheits- oder Pflegefall sowie die Rückführung der eingeladenen Person. Der notwendige Lebensunterhalts ist bezogen auf die Umstände des Einzelfalls zu ermitteln, da die Höhe des erforderlichen monatlichen Nettoeinkommens abhängig von der Zahl der unterhaltspflichtigen Familienangehörigen und der Anzahl der ausländischen Staatsangehörigen, die eingeladen werden sollen. Bei Verpflichtungserklärungen zu Besuchszwecken wird die Bonität nachgewiesen, wenn der nach § 850c ZPO pfändbare Anteil des Arbeitseinkommens für jeden erwachsenen Gast die Hälfte und für jedes Kind ein Viertel des Regelbedarfs zur Sicherung des Lebensunterhaltes beträgt.

1. Berechnung des Lebensunterhalts

Die Berechnung des Lebensunterhalts bemisst sich grundsätzlich nach den Maßstäben des Sozialrechts. Die Bedarfsrechnung baut auf den Regelsätzen des Sozialrechts auf. Diese sind in unterschiedliche Formen des Zusammenlebens (Alleinstehend/Alleinerziehend/Paar/Bedarfsgemeinschaft) und verschiedene Altersstufen der im Haushalt lebenden Personen (0-5, 6-13, 14-17, unter 25 und nicht erwerbstätig) unterteilt und online abrufbar.

Beispielsweise ergäbe sich für eine im gemeinsamen Haushalt lebende Familie mit Eltern und zwei Kindern im Alter von vier und acht Jahren ein Nettobedarf von 1.404 € (404 € + 404 € + 311 € + 285 €). Die jeweiligen Kosten, die für die Miete anfallen, sind mit dem Bedarfsbetrag zu addieren. Wenn die Miete samt Nebenkosten also bei 600 € liegt, müsste das Nettoeinkommen die Summe von 2.004 Euro (1.404 € + 600 €) überschreiten. Erst dann kann von einer ausreichenden Lebensunterhaltsdeckung gesprochen werden werden.

2. Ermittlung des anzurechnenden  Einkommens

Typischerweise wird zunächst das durchschnittliche Nettoeinkommen der letzten drei Monate vor der Berechnung herangezogen. Anschließend werden die nach § 11 SGB II vorgesehenen Absetzungen abgezogen. Im letzten Schritt wird das Kindergeld dann dem Einkommen hinzugerechnet.

Quellen:

• NK-AuslR/Leuschner, 3. Auflage 2023, AufenthG § 5 Rn. 11.
• Bergmann/Dienelt/Dollinger, 14. Aufl. 2022, AufenthG § 68, beck-online.

vom 14.03.2025