Verkehrssicherungspflicht: Straßenzustand, Bauarbeiten, Bäume

Allgemein gilt, dass ein Kraftfahrer die Straße so hinnehmen muss, wie sie sich ihm darbietet und seine Fahrweise auch demnach anpassen muss. Eine völlig gefahrlose Straße kann mit zumutbaren Mitteln gar nicht erreicht werden und kann somit vom Verkehrssicherungspflichtigen auch nicht verlangt werden. Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt nur dann, wenn eine Gefahr offensichtlich ist und durch Mehr…

Gesetzliche Regelung von Arbeitspausen

Es kommt immer wieder zu Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern über die den Arbeitnehmern zustehende Zeit an Arbeitspausen. Dies ist im Allgemeinen im Arbeitszeitengesetz geregelt, es gibt jedoch auch einige Ausnahmen. Grundsätzlich dürfen Arbeitnehmer in einem Unternehmen laut § 3 Abs.1 ArbZG nicht länger als acht Stunden am Stück arbeiten, wobei Pausen hier nicht miteingerechnet Mehr…